Eka von Kalben

Landtagsvizepräsidentin
Europa, Religion, Minderheiten

Aktuelle Pressemitteilungen

Viele Barrieren können frühzeitig aus dem Weg geräumt werden – wir müssen uns gemeinsam auf den Weg machen

Rede im Landtag - Ohne Gesundheit ist alles nix. Das antworten viele Menschen auf die Frage, was ihnen wichtig ist. Gesundheit und Krankheit bestimmen auch über die Möglichkeiten der Teilhabe am sozialen und gesellschaftlichen Leben. Beides gilt für alle Menschen, egal ob mit oder ohne Behinderungen. Denn Behinderung und Krankheit sind zwei Paar Schuhe. Wer krank ist, wünscht sich Hilfe und Unterstützung durch unser Gesundheitssystem. Dazu ist der Zugang zu ärztlichen Praxen, Krankenhäusern, Apotheken oder z. B. zur Physiotherapie erforderlich. An dieser Stelle scheitern viele Menschen, weil die Örtlichkeiten nicht barrierefrei sind.

Meere kennen keine Grenzen

Rede im Landtag - Die Vernetzung im Ostseeraum ist von besonderer Bedeutung. Und es ist gut, dass wir als Schleswig-Holstein uns auch parlamentarisch in diesem Raum so stark engagieren. Die vergangenen Treffen in Stockholm und in Danzig – auf die sich die vorliegenden Resolutionen beziehen – standen ganz besonders unter dem Schatten des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine.

Tafeln helfen dort, wo unser System versagt

Rede im Landtag - Wir wollen aber nicht die Tafeln als Teil des regulären Sozialsystem verankern. Und sie deshalb auch nicht institutionell fördern. Und das wollen auch die Tafeln nicht. Sie sind eine Nothilfe. Sie helfen unbürokratisch und ehrenamtlich dort, wo unser System versagt. Und es ist unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass unsere Ressourcen so verteilt sind, dass Menschen nicht auf die Fürsorge angewiesen sind.

Rüstungswirtschaft ist nicht nachhaltig

Es ist richtig, dass die Bundeswehr so ausgestattet wird, dass sie ihrem Verteidigungsauftrag nachkommen kann und dass die Soldat*innen bestmöglich im Einsatz geschützt sind. Das haben sie verdient. Das ist unstrittig. Die europäische Taxonomie aber soll Anleger*innen eine Orientierung geben über die Investitionen, die sie tätigen. Und da gilt für uns, dass Atomwirtschaft nicht nachhaltig und Rüstungswirtschaft nicht sozial sind.

Wir müssen Europas demokratische Werte jeden Tag verteidigen

Rede im Landtag - Die EU hat Europa nicht erobert, nicht annektiert. Die Völker Europas haben sich freiwillig für die EU entschieden. Und diese EU ist nicht perfekt. Sie ist nie fertig. Ihre demokratischen Werte, ihre natürlichen Grundlagen, ihre Zusammenarbeit für Frieden und Gerechtigkeit müssen wir jeden Tag verteidigen. Auch hier in Schleswig-Holstein.

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