Nelly Waldeck

Mobilität, Jugend, Klimaschutz,
Digitalisierung, Open Source

Aktuelle Pressemitteilungen

Verkehre auf die Schiene verlagern

Rede im Landtag - Uns eint das Ziel, 2040 klimaneutral werden zu wollen, und so setzen wir uns eben damit auseinander, wie sich das mit diesem Straßenbauprojekt vereinen lässt. Und ich finde es richtig und wichtig, dass sich Bund und Land mit genau dieser Frage befassen. Dazu gehört, eben auch die Schieneninfrastruktur zu modernisieren, auszubauen und dafür ausreichend Geld zur Verfügung zu stellen. Und dafür wünsche ich mir gerade von den anderen Koalitionspartnern im Bund noch mehr Engagement.

Wir schaffen den Rahmen für eine zeitgemäße, digitale, öffentliche Verwaltung

Rede im Landtag - Die Digitalisierung findet vor Ort, in den Gemeinden, Ämtern und Kommunen statt. Wir schaffen hier vielleicht die Grundlage, der Personalausweis wird aber vor Ort beantragt und ausgestellt. Deswegen ist es richtig und wichtig, dass wir jetzt bei unserer Digitalisierungsstrategie zuallererst diejenigen anhören und einbeziehen, die die Digitalisierung vor Ort gestalten: Kommunen, soziale Träger, Universitäten.

Die Kritik der FDP läuft ins Leere

Das Klimaschutzprogramm ist in dieser Zeit ein wichtiger Mechanismus, um die langfristigen Lösungen auf die Energiekrise voranzubringen. Gerade durch die Anpassung, Bewilligungsbescheide vor der Investition vorzulegen sowie der veränderten Förderkriterien zielt dieses Programm noch genauer auf aktuelle Bedarfe und verhindert Mitnahmeeffekte

Wir unterstützen die Forderung nach einem 100 Milliarden Euro Sondervermögen für Klimaschutz

Es ist unsere Verantwortung, Krisenmanagement langfristig zu denken und jetzt die notwendigen Investitionen in Klimaschutz zu tätigen. Daher unterstützen wir deutlich die Forderung nach einem 100 Milliarden Euro Sondervermögen für Klimaschutz und setzen uns dafür auch auf der kommenden Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen ein.

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