Aktuelle Meldungen

Auf’s richtige Gleis gesetzt

Ohne Mobilitätswende mit einer starken Schiene kann das Klima nicht gerettet werden. Dazu gehört insbesondere auch die Reaktivierung von Strecken. Wir Grüne werden uns dafür einsetzen, nicht nur die im Landesweiten Nahverkehrsplan genannte Reaktivierung bis Malente-Nord voranzubringen, sondern auch die Erweiterung nach Lütjenburg.

Die Neuordnung des öffentlichen Raumes erhöht die Lebensqualität aller

Rede im Landtag - All die kleinen und guten Ideen können das grundsätzliche Problem nicht verbergen. Autos emittieren Schadstoffe, Lärm und Kohlendioxid, aber vor allem stehen sie sich einfach selbst im Weg, weil sie viel Platz verschwenden: Parkend sind es mit 14 Quadratmetern pro Person mehr als ein Kinderzimmer und bei Tempo 50 sogar 140. So viel wie das durchschnittliche Einfamilienhaus.

Flotte.SH: Aus der Erfahrung lernen

Rede im Landtag - Gerade in der Politik gilt: Vor guten Ideen anderer dürfen wir keine Angst haben. Ganz im Gegenteil: Wir müssen von ihnen lernen. Deshalb bitten wir unsere Landesregierung, eine Übertragbarkeit der Hamburger Strukturen auf Schleswig-Holstein zu prüfen. Auch, wenn wir das Hamburger Modell nicht eins zu eins werden übertragen können, so wird es mit Sicherheit Elemente geben, die auch hier sinnvoll angewendet werden können und von denen wir ebenfalls profitieren.

Wir müssen bei der Inklusion weiter vorankommen

Rede im Landtag - Die Inklusion wird in den Schulen noch sehr unterschiedlich gelebt. Zum Teil arbeiten die Sonderpädagog*innen an den allgemeinbildenden Schulen mit ihren Förderschüler*innen nur in separaten Gruppen. Auch die Vor- und Nachbereitung des Unterrichts läuft oft noch nicht verzahnt mit den Regelschullehrkräften. Das muss für eine wirklich inklusive Schule anders werden.

Bundesinfektionsschutzgesetz: Mehr Weitsicht wäre besser gewesen

Mit mehr als 1.500 ist die Sieben-Tage-Inzidenz bei uns in Schleswig-Holstein immer noch auf einem sehr hohen Niveau und sie steigt aktuell weiter an. Es ist nachvollziehbar, dass sich vor diesem Hintergrund viele Eltern, Schüler*innen und Lehrkräfte dafür aussprechen, dass auch nach den Osterferien Test- und Maskenpflicht gelten sollten - zumindest für die ersten zwei Wochen nach den Ferien.

Wenn wir den Klimawandel nicht begrenzen, wird auch der Küstenschutz aus dem Ruder laufen

Rede im Landtag - Erfreulich ist, dass wir uns hier bei der Einschätzung der Bedeutung des Themas Küstenschutz über Fraktionsgrenzen hinweg einig sind. Für Investitionen in den Küstenschutz braucht es langfristige Planung und Kontinuität, unabhängig von der Kassenlage und von den gerade aktuellen, politischen Streitthemen.

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Claudia Jacob

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